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AccuZentrale Fürth GmbH · Benno-Strauß-Straße 6 · 90763 Fürth · Telefon 0911 2 49 29 99-0 · Fax 0911 2 49 29 99-22 · www.accuzentrale-fuerth.dewww.accuzentrale.de Telefon 0911/ 5 46 04 45 - www.accuzentrale-fuerth.de Telefon 0911/ 2 49 29 990

I. Allgemeines

Für alle unsere Angebote, Verkäufe, Werklieferungen und Werkleistungen

einschließlich Montagen, Reparaturen, Wartungen, Beratungen und sonstigen

vertraglichen Leistungen gelten ausschließlich unsere nachstehenden Bedin-

gungen.

Einkaufsbedingungen des Kunden sind für uns nur verbindlich, wenn wir sie

ausdrücklich schriftlich anerkennen.

Abweichende Vereinbarungen, Nebenabreden, Zusicherungen und sonstige

Zusagen unserer Vertreter und Mitarbeiter sind nur wirksam, wenn sie von

uns schriftlich bestätigt werden.

II. Umfang der Lieferpicht

Unsere Angebote sind freibleibend. Aufträge gelten erst dann als angenom-

men, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind. Maßgebend für den Vertrags-

inhalt ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung.

Die zum Angebot gehörenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen,

Maß- und Gewichtsangaben sind nur annähernd maßgebend.

Richtige und rechtzeitige Selbstlieferung bleibt vorbehalten.

III. Zahlungsbedingungen

Listenpreise und Preise in Angeboten sind freibleibend. Es gelten die Preise

am Tage der Lieferung. Unsere Preise verstehen sich ausschließlich Verpa-

ckung.

Unsere Rechnungen sind bar innerhalb 10 Tagen mit 2 % Skonto oder inner-

halb 30 Tagen nach Rechnungsdatum netto zu zahlen, sofern keine anderen

schriftlichen Vereinbarungen getroffen sind. Skontogewährung setzt voraus,

dass alle sonstigen fälligen Rechnungen ausgeglichen sind. Wird Zahlung mit-

tels Wechsel geleistet, ist ein Skontoabzug unzulässig. Bei Leistung von An-

zahlungen werden Zinsvergütungen nicht gewährt.

Für Verzugszeiten werden Zinsen in Höhe der jeweils üblichen Zinsen der

Großbanken für ungedeckte Kontokorrentkredite verlangt. Das gilt auch im

Eventualfall einer Stundung der Zahlung.

Kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug oder werden Umstände be-

kannt, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen (z. B. Beantra-

gung eines Zahlungsaufschubs, Nichteinlösung von Wechseln oder Schecks,

Beantragung eines Vergleichs, Zahlungseinstellung), werden sämtliche For-

derungen, auch solche, für die wir zahlungshalber Wechsel hereingenommen

haben, sofort fällig. Wir sind dann ferner berechtigt, vertragliche Leistungen,

soweit diese noch nicht vollständig ausgeführt sind, bis zur restlosen Bezah-

lung zurückzustellen und oder nur gegen Vorauszahlungen oder erste Sicher-

heiten auszuführen. Wir sind weiter berechtigt, gelieferte Waren auf Kosten

des Käufers zurückzuholen, ohne dass damit von dem Recht, vom Vertrage

zurückzutreten, automatisch Gebrauch gemacht wird. Etwaige weitergehende

gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

Die Aufrechnung ist nur mit von uns anerkannten oder rechtskräftig festge-

stellten Gegenansprüchen zulässig. Zurückbehaltungsrechte wegen von uns

nicht anerkannter Gegenansprüche sind ausgeschlossen.

IV. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zum Ausgleich aller offenen Forderungen

aus der Geschäftsverbindung - auch bis zur Einlösung von Wechseln und

Schecks- unser Eigentum.

Wird die von uns gelieferte Vorbehaltsware mit in fremdem Eigentum stehen-

der Ware verarbeitet oder verbunden, steht uns das Eigentum an der neuen

Sache in dem Bruchteil zu, der unserem Rechnungswert unserer Ware im

Verhältnis zum Wert der neuen Sache zum Zeitpunkt der Verarbeitung oder

Verbindung entspricht. Erwirbt der Käufer kraft Gesetzes das Alleineigentum

an der neuen Sache durch Verarbeitung oder Verbindung, sind wir uns mit

ihm darüber einig, dass er uns das Miteigentum an der neuen Sache nach

dem Verhältnis unseres Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Wert der

entstandenen neuen Sache zum Zeitpunkt der Verarbeitung oder Verbindung

überträgt und diese unentgeltlich für uns verwahrt.

Wiederverkäufern ist der Verkauf unserer Vorbehaltsware im Rahmen eines

ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs im eigenen Namen gestattet Der Käu-

fer tritt schon jetzt die Forderungen aus der Weiterveräußerung an uns ab.

Wir nehmen die Abtretung an. Bei Veräußerung der Vorbehaltsware nach Ver-

arbeitung oder Verbindung mit anderen, uns nicht gehörenden Waren oder

zusammen mit anderen, uns nicht gehörenden Waren gilt die Abtretung der

Forderungen in Höhe unseres Rechnungswertes unserer Vorbehaltsware. Der

Käufer ist nur so lange ermächtigt, die a/jointfilesconvert/361665/bgetretenen Forderungen einzuzie-

hen, wie er seinen Zahlungsverpichtungen uns gegenüber ordnungsgemäß

nachkommt. Der Käufer hat sich gegenüber seinen Abnehmern das Eigentum

vorzubehalten, bis diese den Kaufpreis voll bezahlt haben.

Die Verpfändung oder Sicherheitsübereignung unserer Vorbehaltsware ist

dem Käufer nicht gestattet. Er ist verpichtet, uns Zugriffe Dritter auf die

Vorbehaltsware sofort anzuzeigen. Die Vereinbarung von Abtretungsverboten

ist dem Käufer untersagt.

Soweit der Wert der uns gegebenen Sicherheiten die zu sichernden Forde-

rungen insgesamt um mehr als 20 % übersteigt, sind wir auf Verlangen des

Käufers nach unserer Wahl zur Freigabe von Sicherheiten verpichtet.

V. Lieferfristen, Gefahrtragung

Sind wir durch höhere Gewalt, Streik oder Aussperrung oder unvorhergese-

hene Ereignisse, die trotz der vernünftigerweise zu erwartenden Vorsichts-

maßnahmen nicht vermieden werden konnten - gleich, ob in unserem Betrieb

oder einem Lieferanten eingetreten - wie Betriebsstörungen, Verzögerungen

bei der Beförderung, nicht richtiger und rechtzeitiger Belieferung durch Zu-

lieferanten an der Erfüllung unserer Lieferpicht gehindert, verlängert sich

die Lieferfrist - auch während eines bestehenden Lieferverzuges - in ange-

messener Weise. Wird durch derartige Ereignisse die Lieferung nachträglich

unmöglich oder für uns unzumutbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise

vom Vertrage zurückzutreten. II 3 bleibt hiervon unberührt.

Der Versand erfolgt auf Gefahr des Käufers, auch wenn frachtfreie Lieferung

vereinbart ist. Für Beschädigungen während des Versandes haften wir nicht.

Bruchversicherung wird von uns nur auf Wunsch des Käufers und gegen Be-

rechnung der Versicherungsgebühr a/jointfilesconvert/361665/bgeschlossen. Eine etwaige Gutschrift

des Schadens erfolgt erst dann, wenn wir Deckung durch die Versicherungs-

gesellschaft haben. Weitere Verpichtungen werden von uns insoweit nicht

übernommen. Falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, werden die Akku-

mulatoren unversichert versandt.

Bei Lieferverzug hat der Käufer uns eine angemessene Nachfrist zu setzen.

Bei Lieferverzug oder durch uns verschuldeter, nachträglicher Unmöglichkeit

der Leistung sind Schadensersatzansprüche ausgeschlossen, es sei denn, es

liegt Vorsatz vor oder bei unserer Firmenleitung oder leitenden Angestellten

grobe Fahrlässigkeit, oder ein Haftungsausschluss ist aus sonstigen Gründen

gesetzlich nicht zulässig.

VI. Gewährleistung

Bei Vorliegen von Mängeln - auch bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften -

leisten wir Gewähr wie folgt:

Wir liefern nur Produkte aus einwandfreiem Material in technisch einwand-

freier Ausführung. Wir übernehmen für unsere Akkumulatoren die Gewähr,

dass sie bei einer nach unseren Vorschriften erfolgten Inbetriebsetzung und

Behandlung die angegebene Leistung besitzen. Unsere Beratung beruht auf

langjähriger Erfahrung und intensiven Forschungsarbeiten. Wegen der unter-

schiedlichen Anforderungen und individuellen Bedingungen bei der Verwen-

dung unserer Produkte ist die Beratung jedoch unverbindlich. Sie befreit den

Käufer nicht von der eigenen Verpichtung, unsere Produkte auf ihre Eignung

für seine Zwecke selbst zu überprüfen.

Beanstandungen wegen erkennbarer Mängel können nur berücksichtigt wer-

den, wenn sie unverzüglich, spätestens aber innerhalb 8 Tagen nach Empfang

der Ware, schriftlich erfolgen.

Bei berechtigten Beanstandungen bessern wir nach unserer Wahl nach oder

liefern einwandfreie Ersatzware. Dem Käufer steht ein Rücktrittsrecht zu,

wenn wir eine uns gesetzte, angemessene Nachfrist für die Behebung eines

von uns anerkannten Mangels durch unser Verschulden fruchtlos verstreichen

lassen. Bei anerkannten Fehlmengen können wir nach unserer Wahl die Fehl-

mengen nachliefern oder eine entsprechende Gutschrift erteilen.

Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind natürliche Abnutzung, Schäden

infolge unsachgemäßer oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Bean-

spruchung, ungeeigneter Betriebsmittel und Nichtbeachtung von Betriebs-

anweisungen. Das gleiche gilt bei Schäden, die durch Änderungen oder In-

standsetzungsarbeiten des Käufers oder von uns nicht eingeschalteter Dritter

entstehen.

Für Schäden, die im Rahmen der Gewährleistung wegen Verletzung vertrag-

licher Nebenpichten, wegen Beratungsfehlern, aus unerlaubter Handlung,

wegen schuldhafter Verletzung der Nachbesserungs- oder Ersatzlieferungs-

picht oder aus sonstigen Rechtsgründen eintreten, und zwar insbesondere

auch, soweit diese Schäden nicht am Liefergegenstand selbst entstehen, haf-

ten wir oder unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nicht, es sei

denn, es liegt Vorsatz vor oder bei unserer Firmenleitung oder leitenden An-

gestellten grobe Fahrlässigkeit, oder ein Haftungsausschluß ist aus sonstigen

Gründen gesetzlich nicht zulässig. Bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften

sind Schadensersatzansprüche ebenfalls ausgeschlossen, wenn die Zusiche-

rung nicht gerade die Bedeutung hatte, Mangelfolgeschäden zu vermeiden.

VII. Allgemeine Haftung

Schadensersatzansprüche jeglicher Art gegen uns, unsere gesetzlichen Ver-

treter oder unsere Erfüllungsgehilfen - insbesondere auch bei Schäden, die

nicht am Liefergegenstand selbst entstehen - z. B. wegen Verletzung vertrag-

licher Nebenpichten, aus Verschulden bei Vertragsschluss, aus unerlaubter

Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz vor oder bei

unserer Firmenleitung oder leitenden Angestellten grobe Fahrlässigkeit, oder

ein Haftungsausschluss ist aus sonstigen Gründen gesetzlich nicht zulässig.

Kann im Einzelfalle - auch in den Fällen von V 3.- bei grober Fahrlässigkeit

oder auch ohne grobes Verschulden die Haftung nicht ausgeschlossen, aber

der Höhe nach in Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschränkt werden, ist

die Haftung stets beschränkt auf den nachgewiesenen Schaden, max. jedoch

10 % unseres Verkaufspreises der Ware, aus deren Lieferung oder Nichtliefe-

rung die Ansprüche resultieren.

VIII. Montage

Für den Einbau von Batterien und Ersatzmaterial durch unsere Service-Tech-

niker an Ort und Stelle gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

IX. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Verpichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Nürn-

berg.

Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis einschließlich Wechsel und

Scheckklagen ist Gerichtsstand Nürnberg.

Wir können den Käufer nach unserer Wahl auch an dem für seinen Sitz zu-

ständigen Gericht verklagen.

X. Datenschutz

Wir speichern Daten im Rahmen unserer gegenseitigen Geschäftsbezie-

hungen gemäß Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

Allgemeine Verkaufs- und Lieferungsbedingungen

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